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Staatsanwälte lenken ein
von dpa
09.08.2008, 14:13 Uhr
Bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen wollen sich die Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen zukünftig nur noch auf Raubkopierer konzentrieren, die im großen Stil agieren.
Drei Generalstaatsanwälte des Landes Nordrhein-Westfalen kündigen in einer Verfügung an, sich in Zukunft vermehrt auf die großen Fische der Software-Piraterie zu konzentrieren. Eine ähnliche Vorgehensweise sei bereits in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen und Sachsen-Anhalt an der Tagesordnung. Die Verfügung beinhaltet, dass eine Verletzung des Urheberrechts in Internet-Tauschbörsen nur noch strafrechtlich erfolgt, wenn diese im gewerblichen Ausmaß geschieht. Den hierfür anzulegenden Maßstab haben die zuständigen Staatsanwälte auf einen Schaden von mindestens 3000 Euro festgelegt. Mit einer strafrechtlichen Verfolgung wäre dann erst bei einer unrechtlichen Aneignung von bis zu 3000 Musik- oder aber 200 Film-Dateien zu rechnen.

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